UPF-Deutschland nimmt am Expertenforum der OSZE gegen Antisemitismus teil

Berlin, 25.01.2008

Das vom Bundestag zusammen mit der OSZE organisierte Forum „Bekämpfung des Antisemitismus – Herausforderungen und erfolgreiche Methoden“ fand diesmal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages statt. Gleich zu Beginn machte Bundestagspräsident Lammert klar, dass Antisemitismus als eine Form des Rassismus geächtet und bekämpft werden muss. „Es ist beschämend“, so Lammert, „dass in unserem Land beständig Polizeipräsenz notwendig ist, um jüdische Einrichtungen vor Angriffen zu schützen“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel berichtete kurz über die zuvor stattgefundene Gedenkstunde im Bundestag. Dort las die Schauspielerin Angela Winkler Texte der tschechisch-jüdischen Schriftstellerin und Holocaust-Überlebenden Lenka Reinerová. Musikalisch begleitet wurde die Gedenkstunde von Avitall Gerstetter, Deutschlands erste jüdische Kantorin, mit zwei Liedern von Ilse Weber und Karel Svenk, die beide im Ghetto Theresienstadt entstanden sind. Gerstetter ist als Kantorin besonders unter den orthodoxen Juden nicht unumstritten. Außerdem setzt sie sich vehement für einen Dialog zwischen den Religionen ein und veranstaltet jährlich den „Avitallscup“, ein Fußballtournier für Juden, Muslime, Christen und Atheisten.

Bundeskanzlerin Merkel bekannte sich im Namen der Bundesrepublik zu der Verantwortung, die dem Land aus seiner Vergangenheit erwächst: „Man kann leicht sagen: Wir stellen uns dieser Verantwortung. Ich glaube, wir tun es wirklich .... manchmal ringen wir darum, welche Wege wir zu gehen haben, ob Parteiverbote möglich sind oder nicht, ob sie einen Rechtsstaat stärken oder nicht.“ Sorge mache ihr „eine bestimmte Sprachlosigkeit bezüglich der eigenen Geschichte“, verbunden mit einer Unsicherheit, was als antisemitisch bezeichnet werden könne und was nicht. „Ist das Antisemitismus, wenn ich Israel kritisiere? Bei manchen führt das sogar dazu, dass sie sagen: Am besten, du sprichst überhaupt nicht mehr über Juden, dann machst du wenigstens nichts falsch.“

Als regelrechtes Wunder empfindet die Bundeskanzlerin, dass es wieder jüdisches Leben in Deutschland gibt: „Es gibt jüdisches Leben in ganz neuer Form durch die zu uns gekommenen Juden aus Russland. Damit ist eine unglaubliche Aufgabe für die jüdische Gemeinde in Deutschland verbunden, bei der wir die gesamtgesellschaftliche Verpflichtung haben, zu helfen. Wenn man sieht, vor welcher Integrationsaufgabe die jüdische Gemeinde steht, so können wir sie auf gar keinen Fall damit alleine lassen.“

Rene Nyberg, der Botschafter Finnlands in der Bundesrepublik Deutschland und Vertreter des OSZE-Vorsitzenden, erklärte, unter dem finnischen Vorsitz werde das Hauptziel sein, die Toleranz zu stärken. Obwohl sein Land ein Verbündeter des Diktators Hitler gewesen sei, habe Finnland seine jüdischen Mitbürger immer geschützt und niemals an die NS Schergen ausgeliefert.

In den folgenden vier Workshops, unter der Leitung von MdB Prof. Gert Weisskirchen, ging es um die Themen „Bildungsarbeit zum Thema Holocaust und Antisemitismus“, „Antisemitische Tendenzen im Fußball und erfolgreiche Strategien zu ihrer Bekämpfung“, „Antisemitische Tendenzen im akademischen Kontext und erfolgreiche Strategien zu ihrer Bekämpfung“ und „Die Rolle europäischer Parlamente im Kampf gegen den Antisemitismus“. Weisskirchen machte in seiner Einführung darauf aufmerksam, dass der Antisemitismus „wie ein Dieb in der Nacht“ komme. Man müsse wachsam sein und sich ständig damit auseinander setzen, wie man diesem Phänomen wirksam begegnen könne. Der Bundestagsabgeordnete ist seit 2005 persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus.

MdB Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, und Dr. Cornelius Weiss, MdL Sachsen, gaben Beiträge zum vierten Thema. Pau forderte vom Bundestag, eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremisums, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild einzurichten. Darüber hinaus sollte ein „Beauftragter für Demokratie und Toleranz“ gewählt werden, der die Aktivitäten aller Ressorts im Bundeskanzleramt koordiniert. Weiss nahm in seinem Beitrag ausführlich zum spektakulären Einzug der rechtsextremen NPD in den Sächischen Landtag im Herbst 2004 Stellung. Anstatt noch mehr Regulierung staatlicherseits zu fordern, plädierte Weiss für mehr Bildung und Aufklärung in der Bevölkerung. „Die Bürgerinnen und Bürger werden unsere Verfassung aber letztendlich nur dann couragiert und nachhaltig verteidigen, wenn sie selbst die Demokratie als schützenswertes Gut erkennen.“ Das bedeute für die Politik, so Weiss, „alle Anstrengungen darauf zu richten, die Vorzüge der freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung täglich aufs Neue möglichst für jeden Einzelnen sichtbar und erfahrbar zu machen.“

Die UPF-Deutschland setzt sich für Dialog und Verständigung unter den Religionen ein. Sie lehnt jede Art des Rassismus, der Fremdenfeindlichkeit und des Antisemitismus konsequent ab und arbeitet daran, in Seminaren und Workshops die gemeinsamen Wurzeln und die daraus resultierenden Werte und Tugenden zu identifizieren, welche die Menschheitsfamilie miteinander verbindet.

Fritz Piepenburg